pro NRW Aachen

Positive Bilanz des Jahres 2011

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Eine positive Bilanz zur Entwicklung der PRO-BEWEGUNG zieht der PRO-NRW-Generalsekretär und PRO-KÖLN-Vize Markus Wiener zum Jahresende. “Wir haben uns nach zwei anstrengenden Wahlkampfjahren 2009 und 2010 in diesem Jahr konsolidiert und weiter an Stärke hinzugewonnen”, so Wiener wörtlich. “Die Reorganisation von PRO NRW in nunmehr acht Bezirksverbände hat sich als voller Erfolg herausgestellt, durch den wir in ganz Nordrhein-Westfalen noch handlungsfähiger geworden sind.

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Alle Jahre wieder – Roma müssen nicht den Flieger besteigen

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NRW-Innenminister Ralf Jäger knicke einmal mehr vor der Einwanderungslobby ein, erklärte der PRO-NRW-Generalsekretär, Markus Wiener. Der vom Ministerium verfügte Abschiebestopp für Roma-Flüchtlinge aus dem Kosovo zeige einmal mehr, so der Politologe Wiener, dass man sich in NRW immer weiter vom Rechtsstaat entferne.

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Assimilation ist heute notwendig

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Ein kritisches Fazit des Staatsbesuches Recep Erdogans zog jetzt der PRO-NRW-Generalsekretär Markus Wiener. Erdogan führe die deutsche Öffentlichkeit an der Nase herum, erklärte der Politologe Wiener. Mal rede er so, mal so. Es sei deshalb Zeit für eine selbstbewusste deutsche Innen-und Außenpolitik, die nur an den Interessen Deutschlands ausgerichtet ist.

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Auflösung des Staates – Gewalt gegen Polizeibeamte

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Nach einer Untersuchung des Landeskriminalamtes in Düsseldorf wurden im letzten Jahr 1.734 Polizeibeamte durch Angriffe verletzt, davon waren 83 % im Streifendienst tätig. Bei den Tätern, so die Erhebung, handele es sich überwiegend um Männer im Alter zwischen 19 und 22 Jahren. Die überwiegende Anzahl der Täter stand bei den Angriffen unter erheblichem Alkoholeinfluss. Diese Zahlen belegten, so der PRO-NRW-Generalsekretär Markus Wiener, dass man inzwischen von Parallelgesellschaften sprechen müsste, in denen die staatliche Ordnung bereits aufgehoben sei.

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PRO NRW für liberalen Nichtraucherschutz in Nordrhein-Westfalen

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Nordrhein-Westfalen hat derzeit das liberalste Nichtraucherschutzgesetz in ganz Deutschland. Wenn es nach dem Willen der rot-grünen Minderheitsregierung geht, soll das aber nicht so bleiben. Aktuell ist eine Novellierung des Gesetzes in Planung, die im Wesentlichen eine Verschärfung bedeutet. Rauchen soll in allen nordrhein-westfälischen Kneipen und Gaststätten ganz verboten sein. Für die Wirte, die zur Erfüllung der Vorgaben des aktuellen Nichtraucherschutzgesetzes zum Teil erhebliche Umbaukosten auf sich genommen haben, ist das ein Schlag ins Gesicht. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in NRW läuft deshalb mit einigem Recht Sturm gegen die Pläne der Landesregierung.

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